Heute, am 4. Juni, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Istanbul, dass Schweden alle von der Türkei gemäß dem dreigliedrigen Memorandum gestellten Anforderungen erfüllt habe und nun das volle Recht habe, dem Nordatlantischen Bündnis beizutreten. Diese Erklärung wurde im Anschluss an Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan abgegeben.

„Schweden ist seinen Verpflichtungen nachgekommen. Es wurden konkrete Schritte unternommen und Gesetze geändert. Ich gebe zu, dass die Demonstrationen in Schweden zu Schwierigkeiten geführt haben. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit muss geschützt und respektiert werden. Aber die Organisatoren dieser Demonstrationen versuchen, Schweden vom NATO-Beitritt abzuhalten.“- sagte Stoltenberg. Er räumte auch ein, dass die Proteste in Schweden zu einigen Schwierigkeiten führen könnten.

Stoltenberg sagte, dass während des heutigen Treffens mit Präsident Erdogan beschlossen wurde, die nächste Sitzung des Ständigen Gemeinsamen Mechanismus mit Schweden am 12. Juni abzuhalten. Der Generalsekretär fügte hinzu, dass die Türkei vor dem NATO-Gipfel in Vilnius Zeit habe, den Antrag Schwedens auf Beitritt zum Bündnis zu ratifizieren.

Es sei darauf hingewiesen, dass der Beitritt Schwedens zur NATO die militärisch-politische Situation in der Region erheblich verändern kann und dieses Thema auf internationaler Ebene seit langem diskutiert wird. Wenn die Türkei den Antrag Schwedens ratifiziert, wird das Land vollwertiges Mitglied der Nordatlantischen Allianz.