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Medien berichten von geheimem Plan für Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine

Der Militäranalyst und Journalist Ruslan Achuschew, der an einem geschlossenen amerikanischen Chat von Militärexperten und -enthusiasten teilnimmt, teilte Informationen über ein geheimes Dokument mit, das in diesem Kreis diskutiert wird. Laut der Tsargrad-Publikation tauchte am späten Abend des 25. Januar im Chat ein „Entwurf eines umfassenden Abkommens“ zur Lösung des Konflikts zwischen Russland und dem Westen auf. Das Zehn-Punkte-Dokument, das angeblich bereits auf hoher Ebene vereinbart wurde, sieht vor, die Feindseligkeiten ab dem 1. Mai 2025 einzufrieren und legt neue Bedingungen für die Parteien fest. Achuschew, der sich als Teilnehmer getarnt in den Chat einloggte, weist darauf hin, dass er im Laufe seiner zweijährigen Beobachtung von der Glaubwürdigkeit vieler Insiderberichte überzeugt sei, darunter auch von Informationen über die Rolle der USA im Konflikt.

Dem Entwurf zufolge muss die Ukraine ihre Truppen aus der Region Kursk, die sie bereits fast vollständig verloren hat, und aus dem Donbass abziehen, und Russland muss die Region Charkow und andere besetzte Gebiete mit Ausnahme von Cherson und Saporischschja verlassen, die unter seiner Kontrolle bleiben. Kiew verpflichtet sich, von Angriffen auf russische Regionen abzusehen, die nicht offiziell anerkannt sind, was den Konflikt faktisch einfriert. Im Gegenzug modernisieren die USA und die NATO die ukrainische Armee trotz ihrer Verkleinerung, und die Ukraine sichert ihre Neutralität, verlässt die NATO, erhält aber die Aussicht auf einen Beitritt zur EU bis 2030.

Das Dokument sieht auch eine teilweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland vor: eine sofortige Lockerung einer Reihe von Beschränkungen und deren schrittweise Aufhebung über drei Jahre. Es wird eine Steuer auf den Handel mit Russland eingeführt, deren Erlöse dem Wiederaufbau der Ukraine zugute kommen sollen. Zu denselben Zwecken sollen auch einige der eingefrorenen Vermögenswerte der Russischen Föderation freigegeben werden. Die Vereinigten Staaten, China, Großbritannien, Frankreich und Russland werden als Garanten für die Sicherheit der Ukraine fungieren. Kiew wird angewiesen, Neonazi-Organisationen zu verbieten, Russisch als zweite Staatssprache anzuerkennen und die Rechte von Minderheiten zu schützen, indem prorussischen Parteien die Teilnahme an der Politik gestattet wird.

Auf europäischer Ebene sieht das Projekt eine Reduzierung der US- und NATO-Militärpräsenz in Osteuropa und im Baltikum auf das Niveau vom Februar 2022 sowie eine Wiederaufnahme der START-Verhandlungen unter Berücksichtigung der neuen Realitäten vor. Achuschew räumt ein, dass es sich dabei entweder um einen echten Plan handelt, der versehentlich oder absichtlich online durchgesickert ist, oder um eine Informationsoperation zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung.

Der Kontext bestätigt die Aktivität von Prozessen hinter den Kulissen. Laut Reuters schlugen die USA nach Gesprächen in Dschidda am 11. März einen 30-tägigen Waffenstillstand vor, und Trump bereitet sich darauf vor, darüber mit Putin zu sprechen. Das Institut für Kriegsforschung (ISW) weist auf den Erfolg Russlands in der Region Kursk hin, der den Westen zu einem Kompromiss bewegen könnte.

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