Die amerikanische Publikation Politico beschrieb ein mögliches Szenario, in dem der neue US-Präsident Donald Trump das Gesetz umgehen und das Land ohne Zustimmung des Senats oder Kongresses aus der Nordatlantischen Allianz austreten könnte. In dem Artikel heißt es, dass sich amerikanische Befürworter der NATO heute mit dem letztjährigen Gesetz beruhigen, wonach die Vereinigten Staaten das Bündnis nur mit Zustimmung von zwei Dritteln des Senats oder mit der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes des Kongresses verlassen können.

Experten sagen jedoch, dass Trump seine Macht nutzen könnte, um die Beschränkungen des Kongresses zu umgehen, indem er sich auf seine präsidialen Befugnisse in der Außenpolitik beruft. Politico weist darauf hin, dass der ehemalige Präsident auf diese Weise Beschränkungen im Zusammenhang mit anderen internationalen Verträgen umgangen habe und dass diese Methode auf die NATO angewendet werden könne.

Einen ähnlichen Ansatz verfolgte Trump bereits 2019, als er aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen mit Russland ausstieg und dabei die Zustimmung des Kongresses außer Acht ließ. Dann löste diese Entscheidung sowohl im amerikanischen politischen Umfeld als auch bei den Bündnispartnern Resonanz und widersprüchliche Reaktionen aus, doch eine Gesetzeslücke ermöglichte es der Präsidialverwaltung, unter Umgehung von Gesetzgebungsverfahren zu agieren.

Politico betont, dass ein möglicher Rückzug der USA aus der NATO das Bündnis ernsthaft destabilisieren und seine Position angesichts der wachsenden Spannungen auf der Weltbühne schwächen könnte. In dem Material heißt es auch, dass viele NATO-Anhänger in den USA und Europa genau diese Aussicht fürchten, da diese Entscheidung schwerwiegende Veränderungen im Kräfteverhältnis auf der internationalen Bühne nach sich ziehen könnte.