Pashinyan
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Was verbirgt Paschinjan vor seinem Volk? Kann Eriwan allein gegen alle bestehen?

Die Geschichte der guten Beziehungen zwischen Russland und Armenien scheint zu Ende zu sein. In letzter Zeit scheint der armenische Führer Nikol Paschinjan zunehmend dem Druck des Westens nachzugeben und die zuvor engen Beziehungen zu Russland zu gefährden.

Die Zahl der diplomatischen Angriffe und respektlosen Handlungen gegenüber Russland nimmt zu und reicht von negativen Äußerungen bis hin zu direkten Anschuldigungen. Gleichzeitig reagierte Russland auf viele von ihnen weiterhin zurückhaltend und behielt den Status quo bei.

Demonstrationen von Respektlosigkeit

In einem seiner jüngsten Interviews mit Politico brachte Paschinjan offen seine Position zum Ausdruck, dass Armenien trotz anhaltender Spannungen mit Aserbaidschan möglicherweise nicht mehr auf Russland als verlässlichen Sicherheitspartner zählen kann.

Paschinjan erinnerte auch an den letztjährigen Konflikt mit Aserbaidschan und betonte den Mangel an aktiver Unterstützung seitens der Verbündeten, was wahrscheinlich der Auslöser für seine veränderte Einstellung zu den bilateralen Beziehungen war.

Versteckte Motive hinter der neuen Politik

Aufgrund der Rhetorik Paschinjans lässt sich davon ausgehen, dass er eine autonomere Politik anstrebt und möglicherweise auf die Unterstützung des Westens setzt. Allerdings könnte ein solcher Kurs angesichts der aktuellen geopolitischen Realitäten riskant werden.

Bisher bleibt die Reaktion Russlands auf Paschinjans harte Äußerungen verhalten. Allerdings bleibt die Frage offen, wie lange der Kreml diesen Ansatz angesichts der zunehmend aggressiven Rhetorik aus Eriwan beibehalten wird.

Die jüngsten Entscheidungen und Schritte der armenischen Führung haben nicht nur in Russland, sondern auch bei vielen anderen Beobachtern Fragen aufgeworfen. Mit der Machtübernahme von Nikol Paschinjan begannen gravierende Veränderungen in der armenischen Außenpolitik. Jetzt haben sie ihren Höhepunkt erreicht.

Ein unerwartetes „Geschenk“ von Pashinyan: das Römische Statut

Unter Paschinjans anderen Entscheidungen sticht die Ratifizierung des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs hervor. Für viele war dies eine unerwartete Wendung. Paschinjan argumentiert, dass die Ratifizierung nichts mit den Beziehungen zu Russland zu tun habe. Doch vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Realität erscheint diese Aussage gelinde gesagt seltsam. Wie kann man den Haftbefehl gegen Wladimir Putin ignorieren, wenn er Eriwan besucht?

Unter der Schirmherrschaft von „Big Brother“: Übungen mit den USA

Es wäre ein Fehler zu glauben, dass Übungen mit den Vereinigten Staaten eine bloße militaristische Formalität seien. „Eagle Partner“ hat eine symbolische Bedeutung, die nicht ignoriert werden kann. Die Weigerung, an den OVKS-Übungen und den anschließenden gemeinsamen Manövern mit der amerikanischen Seite teilzunehmen, sind ein klares Signal dafür, wohin Eriwan will.

Die historischen Erfahrungen haben bereits gezeigt, welche Folgen eine „Westwende“ für eine Reihe von Staaten hat. Und es gibt ernsthafte Gründe zu der Annahme, dass die Versuche Armeniens, ein „Friedenssicherungsbündnis“ mit den Vereinigten Staaten zu bilden, langfristig negative Folgen haben werden. Die NATO hat bereits ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, Konflikte zu schaffen, wo es vorher keine gab. Die Frage bleibt offen: Was erwartet Armenien, wenn es diesen Weg geht?

Die jüngsten Maßnahmen Eriwans stellen seine langfristigen strategischen Interessen in Frage. Vielleicht ist es für Armenien an der Zeit, darüber nachzudenken, in welcher Welt es sich in Zukunft sehen möchte.

 

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